Archiv der Kategorie: Korruption
Wohlbestallter namentlich bekannter Senatspräsident und Kammergerichtsrat als Nazirichter auch in der eigenen Behörde in Berlin nicht zu ermitteln, 11.02.1959
RICHTER, Nicht zu ermitteln, Der Spiegel 07/1959 Zweimal in seinem Leben ist der jetzt 45 jährige Außenhandelskaufmann Joachim Hertslet aus Beuel bei Bonn als Volksschädling gebrandmarkt worden: – 1943 vom Zentralgericht des Heeres in Berlin-Charlottenburg, weil er – nach eigener … Weiterlesen
Die Bürger vertrauen der Justiz (mit GVG von 1877) aber nur weil sie sie nicht kennen, gewünschte Gutachten und kollegiale Korruption mit schockierenden skandalösen Absprachen, 22.02.2017
Deutsche Justiz, Wie gefährdet ist unser Recht?, BR-Fernsehen, 22.02.2017 Fälle: Manfred Genditzky, Hubert Schöpfer DokThema untersucht die Rolle der Richter, Staatsanwälte und der Polizei in einem Justizsystem, das immer noch nach dem Gerichtsverfassungsgesetz von 1877 organisiert ist.
Millionenbetrug: Gemälde, Autos, Schmuck: Villa des betrügenden Patentanwalts ausgeräumt, 12.05.2017
Arrestbefehl wegen Millionenbetrugs Gemälde, Autos, Schmuck: Villa des Patentanwalts ausgeräumt, Abendzeitung München, 12.05.2017 Er soll die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten um bis zu 200 Millionen Euro geprellt haben – jetzt haben Polizisten die Wertsachen aus seiner luxuriösen Residenz abtransportiert.
Sachsen: Fälle staatlichen Machtmissbrauchs und polizeilicher Willkür mit absurder Justiz, 01.08.2011
SACHSEN, Die Härte des Systems, Der Spiegel 31/2011 01.08.2011 Die Affäre um riesige Mengen abgeschöpfter Handy-Daten zeigt das seltsame Verhältnis der Dresdner Landesregierung zum Rechtsstaat. Der Fall ist vorläufiger Höhepunkt einer ganzen Reihe juristischer Absonderlichkeiten, die wohl in keinem anderen … Weiterlesen
Gesinnungsjustiz überschreitet Grenze der Absurdität. Kritisieren von Verfassungsorganen wegen Misständen ist für Beamte verboten, es gilt unbedingtes Gehorsam, 07.08.2016
BERUFSVERBOT IN BADEN-WÜRTTEMBERG BLEIBT BESTEHEN, Gesinnungsjustiz? Das erste Berufsverbot für einen Lehrer in Baden-Württemberg seit zwoelf Jahren hat zunächst Bestand: Das Karlsruher Verwaltungsgericht wies am 13. März 2006 die Klage eines Heidelberger Realschullehrers gegen die Entscheidung des Regierungspräsidiums Karlsruhe zurück, … Weiterlesen
Zunehmende Gesinnungsjustiz – Opfer sind angewidert von der Justiz. Die juristischen Täter verfolgen entsetzt ihre Opfer
RA Dr. iur. Björn Clemens, Gesinnungsjustiz – Begriff und Erscheinung In den letzten Jahren hat die Ideologisierung des Rechts in der Bundesrepublik Deutschland ein Ausmaß angenommen, bei dem man getrost von einer Tendenz zur Gesinnungsjustiz sprechen kann. Dieser Begriff löst … Weiterlesen
Der Cum-Ex-Ausschuss des Bundestages offenbart Skrupellosigkeiten, Ein Richter als Werkzeug der Finanzlobby, 31.10.2016
Der Cum-Ex-Ausschuss des Bundestages offenbart Skrupellosigkeiten, Versagen und einen umstrittenen Bundesrichter. …Nie richtig ins öffentliche Bewusstsein gedrungen ist dagegen der im Februar dieses Jahres eingerichtete Untersuchungsausschuss, der sich mit krummen Dividendendeals (Cum-Ex) beschäftigt. Schade eigentlich. Denn wer diesen Steuerkrimi mit … Weiterlesen
Verratene Prüfungslösungen: Acht Käufer von Jura-Examen angeklagt. Auch 2 Proberichtern das Examen aberkannt, 17.09.2015
Verratene Prüfungslösungen Acht Käufer von Jura-Examen angeklagt, Hannoversche Allgemeine, 17.09.2015 In der Affäre um verratene Lösungen für das Jura-Examen in Niedersachsen sollen sich demnächst acht ehemalige Rechtsreferendare vor Gericht verantworten. Die Staatsanwaltschaft in Verden hat die Juristen vor den Amtsgerichten … Weiterlesen
Labor-Affäre: „Ein ausgemachter Justizskandal“ in Bayern, 28.07.2015
Labor-Affäre, „Ein ausgemachter Justizskandal“, Handelsblatt, 28.07.2015 Der Untersuchungsausschuss Labor des bayerischen Landtags geht in die Sommerpause. In einer Zwischenbilanz greift der Grünen-Abgeordnete Sepp Dürr SPD und CSU scharf an : Sie hätten versucht, die Affäre klein zu reden. Sepp Dürr … Weiterlesen
Millionen im Namen des Volkes, Wie Richter Bußgelder an Tennis-, Motorsport-, Angel- und Rassezuchtgeflügelvereine verteilen, ZDF-Info, 10.04.2015
Millionen im Namen des Volkes, Wie Richter Bußgelder verteilen, ZDF-Info, Freitag 10.04.2015 19:45 Uhr Über 150 Millionen Euro Geldauflagen werden jedes Jahr an gemeinnützige Einrichtungen und die Staatskasse verteilt. “Euer Ehren” entscheidet, wer es bekommt. “ZDFzoom” fragt: Sind Richter beim … Weiterlesen
