Archiv der Kategorie: Rechtsbeugung

Wie OStAtin Dorothea Ehresmann von der StA-Bielefeld und OStA Gunnar Herrmann aus Hamm Ermittlungsvereitelung betreiben. Ein gegen das Willkürverbot verstossendes Strafverfahren ist nicht zu beanstanden, 22.12.2014

Publiziert am 8. Januar 2015 von justizfreundadmin

Oberstaatsanwältin Dorothea Ehresmann und Oberstaatsanwalt Gunnar Herrmann führen uns hier vor, wie eine Strafanzeige wegen Rechtsbeugung bezüglich eines Strafverfahrens welches gegen das Willkürverbot verstossen hat, für einen Kollegen von beiden weggebügelt wird ohne, dass überhaupt ermittelt wird. Was dabei in … Weiterlesen →

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Richterin Tania Klumpe vom AG-Buer klagt völlig schwachsinnige angebliche Straftaten an, 15.11.2014

Publiziert am 24. November 2014 von justizfreundadmin

Brief an Richterin Klumpe, Wider die Willkür an deutschen Gerichten zu Weinachten An den Haaren herbeigezogene Stafverfahren mit der willentlichen Verfolgung Unschuldiger betrieben von der Staatsanwaltschaft Essen:

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Viele Urteile gegen Volljuristen, denen im Falle der Rechtsbeugung die Unkenntnis des geltenden Rechts attestiert wurde, 09.10.2014

Publiziert am 10. Oktober 2014 von justizfreundadmin

Prof. Dr. Dr. Uwe Scheffler, “Gedanken zur Rechtsbeugung”, NStZ 1996, Heft 2, Seite 67 …In der veröffentlichen Rechtsprechung finden sich relativ viele Urteile gegen Volljuristen, denen die Unkenntnis oder das Unverständnis des geltenden Rechts attestiert wurde (BGHSt 10, 294, 300; … Weiterlesen →

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Wie Oberstaatsanwalt Rainer Gündert aus Bamberg die Ermittlungsvereitelung von StAtin Haderlein abdeckt. Der Verdacht von Rechtsbeugung liegt nicht vor, wenn zusätzlich mit Verstoss gegen das Willkürverbot vorsätzlich Recht gebeugt werden soll, 10.09.2014

Publiziert am 10. September 2014 von justizfreundadmin

Auch Staatsanwältin Haderlein ist auf die konkreten Gründe des Strafantrags gar nicht eingegangen, sondern hat diese ignoriert. Es wird sozusagen nur über das Verfahren lapidar herumgeschwafelt: Wie funktioniert eigentlich Ermittlungsvereitelung (evtl. Strafverteitelung) bei Staatsanwältin Haderlein von der Staatsanwaltschaft Coburg mit … Weiterlesen →

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Dessauer Richter wegen Rechtsbeugung zu Bewährungsstrafe verurteilt, 16.07.2014

Publiziert am 3. September 2014 von justizfreundadmin

Wegen Rechtsbeugung Dessauer Richter zu Bewährungsstrafe verurteilt, MDR Sachsen-Anhalt, 16.07.2014 Viele Jahre fällte er selbst Urteile – jetzt hat das Landgericht Halle einen Richter wegen Rechtsbeugung zu zwei Jahren Haft auf Bewährung verurteilt.

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Wie funktioniert eigentlich Ermittlungsvereitelung (evtl. Strafverteitelung) bei Staatsanwältin Haderlein von der Staatsanwaltschaft Coburg mit der willkürlichen Verfolgung ihres Opfers, 07.08.2014

Publiziert am 9. August 2014 von justizfreundadmin

Es wurde ein Strafantrag gestellt wegen Rechtsbeugung, der Verurteilung mit einem willkürlichem Strafantrag und uneidlichen Falschaussagen von Richtern. Ich stelle hier nur ein paar Beispiele dar, damit die Vorgehensweise der willkürlichen Verfahrenseinstellungen bei Straftaten der Kollegen deutlich wird.

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Pseudoparagraf Strafvereitelung im Amt, Ermittlungen nur zum Schein, Beschwerdeabweisungen bei Sonderzuweisungen mit inhaltslosen Textkonserven und dem Zeug zur Satire, 26.02.2013

Publiziert am 7. August 2014 von justizfreundadmin

http://de.wikimannia.org/Strafvereitelung_im_Amt Strafvereitelung im Amt meint, dass Richter, Staatsanwälte oder Polizei absichtlich oder wissentlich ganz oder zum Teil vereitelt, dass ein anderer nach dem Strafgesetz wegen einer rechtswidrigen Tat bestraft wird. Der Tatbestand ist in § 258a StGB[1] in Verbindung mit § 258 … Weiterlesen →

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Fall Mollath: Von 5 Rechtsbeugungen Richter Brixners zu keinem Nachweis und nur der Verletzung prozessualer Normen, 17.06.2013

Publiziert am 22. Mai 2014 von justizfreundadmin

Merkwürdiger Entwurf belastet Richter, Von fünf Rechtsbeugungen zu keinem Nachweis, 17.06.2013 In derselben Sitzung beteuerte Meindl, der Nürnberger Richter Otto Brixner habe im Fall Mollath zwar “prozessuale Normen nicht ganz richtig beachtet”, eine Rechtsbeugung sei aber nicht nachzuweisen. Das hatte … Weiterlesen →

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Coburger Willkürjustiz im Korruptionsbetrieb mit Rechtsbeugerei geduldet von Prof. Dr. Winfried Bausback als Gerechtigkeit mit Sicherheit für die Menschen, 17.05.2014

Publiziert am 18. Mai 2014 von justizfreundadmin

Auch in Strafverfahren werden häufig feststehende Tatsachen geschildert und man kann sich gar nicht vorstellen, dass die Tatsachen völlig frei erfunden sind angefangen von der Polizei bis zum Richter wie hier vorliegend in der Coburger Willkürjustiz in einem Zivilverfahren. In … Weiterlesen →

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Skandal-Richter Klarmann aus Garmisch-Patenkirchen schlägt wieder zu: Keine Gnade nach Kleinunfall, 04.09.2008

Publiziert am 5. April 2014 von justizfreundadmin

Skandal-Richter schlägt wieder zu: Keine Gnade nach Kleinunfall, merkur-online.de, 04.09.2008 Wieder einmal sorgt ein Urteil des umstrittenen Garmischer Richters Klarmann für Empörung: Er hatte einem 88-Jährigen wegen Blechschadens für vier Jahre den Führerschein abgenommen.

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