Archiv der Kategorie: Unkategorisiert

VOX, hundkatzemaus: Tierdetektivin Judith Pein im Einsatz, Wie eine Behörde die andere abdeckt, 29.03.2016

hundkatzemaus: Tierdetektivin Judith Pein im Einsatz, VOX, Sa 02.04.2016, 18:00 Uhr Schockierende Zustände auf einer Tierkoppel http://www.tvnow.de/vox/hundkatzemaus/list/aktuell/katzen-rasseportrait-britisch-kurz-und-britisch-langhaar/player Judith Pein ist Tierschutz-Aktivistin und setzt sich seit 2010 für das Recht der Tiere ein. Fast täglich erhält sie Hinweise über mögliches Tierleid. … Weiterlesen

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Beduselung bei der GStA in Bamberg durch die Einnahme von (un)erlaubten Betäubungsmitteln? Und wie man sich “richtig” zu verhalten hat, 06.02.2016.

Beduselung bei der Generalstaatsanwalschaft in Bamberg durch die Einnahme von (un)erlaubten Betäubungsmitteln (6 Ss 1/2016 GStA Bamberg OStA Matthias Huber vom 13.01.2016)? Und wie man sich “richtig” zu verhalten hat, damit kein “Fehlverhalten” gegenüber den Kollegen gegeben ist.

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Kunstsammler Cornelius Gurlitt, Bauernopfer von Justiz und Politik in Bayern, 14.01.2016

Kunstsammler Cornelius Gurlitt Unordnung und spätes Leid, Frankfurter Allgemeine, 14.01.2016 Als kürzlich über den Fall Gurlitt im bayerischen Landtag gesprochen wurde, vor dem Ausschuss für Wissenschaft und Kunst, und wieder einmal die Fortschritte bei der Aufklärung Thema waren, da fiel … Weiterlesen

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Richter Dr. Ebert, Barhelmes und Richterin Usselmann vom OLG-Bamberg stellen klar, dass mittellose Menschen keinen Anspruch auf Entscheidungen über Reisekosten haben, 04.12.2015

Wer als mittellose Person glaubt, dass er Anspruch auf Erstattung seiner Reisekosten hat wie ehrenamtliche Richter, Sachverständige, Zeugen etc. der leidet gemäss Richterin Barausch vom LG-Coburg zudem auch noch an “rechtlichen Wahnvorstellungen”. Ausserdem leidet ein Prolet, der glaubt, dass über … Weiterlesen

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Verfahrenstatsachen: Beweislastumkehr bei Dokumentationsverstößen, Bayrische Behörden verhindern Dokumentation, 03.07.2015

Verfahrenstatsachen: Beweislastumkehr bei Dokumentationsverstößen Das OLG Karlsruhe nimmt in seinem Beschluss vom 29.08.2013 (3 Ws 293/13 = StV 2014, 401) den Ball des BVerfG auf: Das Risiko der Unaufklärbarkeit des Sachverhalts beim Vorliegen von Verfahrenstatsachen (hier: Rechtsmittelverzicht) trägt grundsätzlich der … Weiterlesen

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OLG-Bamberg: §198 GVG (Artikel 6 EMRK) legt die Ansprüche fest für die kein Justizgewährsanspruch besteht wie zB. auf Reisekosten für mittellose Angeklagte ohne Menschenrechte, 11.11.2015 um 11 Uhr 11

Es wurde bezügl.  einer sofortigen Beschwerde über eine Reisekostenerstattung, die seit 1,5 Jahren nicht bearbeitet wird Verzögerungsklage eingereicht. In der Hauptverhandlung aus der, der Antrag stammt vor dem Amtsgericht Coburg wurde der Angeklagte bereits verurteilt und das Verfahren am Amtsgericht … Weiterlesen

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The 10 jobs that attract the most psychopaths; Justiz an zweiter Stelle, 14.10.2015

The 10 jobs that attract the most psychopaths, Independent, 14.10.2015 Es ist nicht einfach einen Psychopathen zu erkennen aber die Wahrscheinlichkeit einen echten Psychopathen zu begegnen ist in verschiedenen Berufen unterschiedlich. Jurist ist der zweitbeliebteste Beruf von Psychopathen.

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Richter: “Gleich werden Sie an die Wand gestellt und erschossen” – Vergleich wegen widerrechtlicher Drohung unwirksam, 25.02.2015

Richter: “Gleich werden Sie an die Wand gestellt und erschossen” – Vergleich wegen widerrechtlicher Drohung unwirksam …Der dortige Kammervorsitzende wollte unter allen Umständen einen Vergleich für den Kläger “erreichen” und fand dabei weniger nette Worte. Trotzdem kam der Vergleich zu … Weiterlesen

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Strafbefehl gegen Ex-Richter wegen Schlägerei um Frau im “Biene-Maja-Kostüm”, 23.09.2015

Strafbefehl gegen Ex-Richter wegen Schlägerei um Frau im “Biene-Maja-Kostüm” Das Amtsgericht in Saarbrücken hat am 23. September gegen einen ehemaligen Richter einen Strafbefehl in Höhe von 6300 Euro wegen gefährlicher Körperverletzung erlassen. Der Grund: Ein Streit um eine Frau im … Weiterlesen

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Versagung rechtlichen Gehörs. Prof. Bausback und bayrischer Willkürjustiz fehlt das Unrechtsbewusstsein, 01.11.2015.

Bayerns Justizminister 24.10.15: “Was fehlt, ist das Unrechtsbewusstsein” http://www.welt.de/…/Was-fehlt-ist-das-Unrechtsbewusstsein.… Nun sind wieder 2 Monate verstrichen und die “Sofortige Beschwerde” über die Nichtgewährung von Reisekosten eines Mittellosen, die mit einer völlig schwachsinnigen Begründung abgewiesen wurde, wird nun etwa seit 1,5 Jahren … Weiterlesen

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