Der deutsche Gerichtssaal ist ein gefährlicher Ort. Warum die deutsche Strafjustiz so viele Fehlurteile produziert, 21.11.2015

Publiziert am 4. Dezember 2015 von justizfreundadmin

Das soll Recht sein? Warum die deutsche Strafjustiz so viele Fehlurteile produziert. Ein Essay von Strafrechtsverteidiger Johann Schwenn, zeit-online, 15.11.2015

Kaum ein Monat vergeht ohne Aufdeckung eines spektakulären Fehlurteils in den USA. Todesstrafe oder jahrzehntelange Haft für einen Unschuldigen. Immer sind die Ursachen dieselben: frisierte Beweise, mit verbotenen Methoden erschlichene Geständnisse des “Täters”; Staatsanwälte, die schnell einen Verdächtigen liefern und sich damit dem Volk als unerschrockene Gegner der Kriminellen präsentieren wollen. Die Fehlurteile treffen vor allem Mittellose, oft Schwarze, die das Honorar für einen kampfstarken Verteidiger nicht aufbringen können. Ach ja, das ist Amerika, so etwas gibt es bei uns gottlob nicht, denkt der ZEIT–Leser. Doch da täuscht er sich.

Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Strafrecht/Deals, Unschuldig im Gefängnis | Ein Kommentar

Abzocke hinter Gittern?, überteuerte Telefongebühren, 12.11.2015

Publiziert am 1. Dezember 2015 von justizfreundadmin

“Abzocke hinter Gittern”, zeit-online.de, 12.11.2015
Ein Hamburger Unternehmen bietet Telefonie in Gefängnissen an – und nimmt dabei offenbar Häftlinge aus.

Siebentausendachthundert Euro. Das ist die Summe, die Thomas Nehring in drei Jahren ausgegeben hat, um mit seinen beiden Kindern zu telefonieren. Von Neumünster in Schleswig-Holstein nach Hamburg, von Festnetztelefon zu Festnetztelefon.

Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Strafvollzug | Schreib einen Kommentar

Tempo-Bußgeld bar kassiert: Polizisten aus Euskirchen verurteilt, 09.07.2009

Publiziert am 30. November 2015 von justizfreundadmin

Tempo-Bußgeld bar kassiert: Polizisten verurteilt

Sie kassierten das Bußgeld von Temposündern in bar und steckten das Geld in die eigene Tasche: Zwei Polizisten aus dem Kreis Euskirchen sind deswegen vom Amtsgericht Euskirchen am Donnerstag wegen Untreue zu elf Monaten und zwei Wochen Haft auf Bewährung verurteilt worden. Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Polizei | Schreib einen Kommentar

Die große Samstags-Dokumentation „In den Fängen der Justiz“, VOX, 12.11.15

Publiziert am 29. November 2015 von justizfreundadmin

Die große Samstags-Dokumentation „In den Fängen der Justiz“, VOX, 12.11.15

Zu Unrecht verurteilt?

Recht und Ordnung werden in Deutschland groß geschrieben. Doch was passiert, wenn Menschen unschuldig in den Mittelpunkt von Ermittlungen geraten und sie die Justiz trotzdem für schuldig befindet? Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Unschuldig im Gefängnis | Schreib einen Kommentar

Verfahrenstatsachen: Beweislastumkehr bei Dokumentationsverstößen, Bayrische Behörden verhindern Dokumentation, 03.07.2015

Publiziert am 28. November 2015 von justizfreundadmin

Verfahrenstatsachen: Beweislastumkehr bei Dokumentationsverstößen

Das OLG Karlsruhe nimmt in seinem Beschluss vom 29.08.2013 (3 Ws 293/13 = StV 2014, 401) den Ball des BVerfG auf:

Das Risiko der Unaufklärbarkeit des Sachverhalts beim Vorliegen von Verfahrenstatsachen (hier: Rechtsmittelverzicht) trägt grundsätzlich der Angeklagte; dies gilt nicht, wenn ein Verstoß des Gerichts gegen eine gesetzlich angeordnete Dokumentationspflicht vorliegt. Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Unkategorisiert | Ein Kommentar

Fall Helmut Marquardt: Opa-Mord in Lodersleben: Sitzt der Falsche im Gefängnis?, 27.09.2010-04.07.2014

Publiziert am 22. November 2015 von justizfreundadmin

Fall Helmut Marquardt: Opa-Mord in Lodersleben: Sitzt der Falsche im Gefängnis? 27.09.2010

“Bestädigung”steht über diesem Schriftstück, der Mundart folgend, in der die Menschen in Anhalt das Wort Bestätigung aussprechen. Geschrieben hat es ein Mann namens Herbert Scheibe aus Lodersleben, 30 Kilometer südwestlich von Halle. Scheibe wurde vor bald neun Jahren ermordet. Er sei erpresst worden, schreibt er in seiner “Bestädigung”. Der Erpresser habe ihn genötigt, ihm einen wesentlichen Teil seines Vermögens notariell zu überschreiben. Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Unschuldig im Gefängnis | Schreib einen Kommentar

OLG-Bamberg: §198 GVG (Artikel 6 EMRK) legt die Ansprüche fest für die kein Justizgewährsanspruch besteht wie zB. auf Reisekosten für mittellose Angeklagte ohne Menschenrechte, 11.11.2015 um 11 Uhr 11

Publiziert am 20. November 2015 von justizfreundadmin

Es wurde bezügl.  einer sofortigen Beschwerde über eine Reisekostenerstattung, die seit 1,5 Jahren nicht bearbeitet wird Verzögerungsklage eingereicht.
In der Hauptverhandlung aus der, der Antrag stammt vor dem Amtsgericht Coburg wurde der Angeklagte bereits verurteilt und das Verfahren am Amtsgericht Coburg ist ebenfalls seit ca. 1,5 Jahren abgeschlossen. Danach wurde in der Strafsache Berufung und Revision eingelegt. Das gesamte Strafverfahren ist noch nicht rechtskräftig entschieden. Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Unkategorisiert | Schreib einen Kommentar

Kölner Polizeiskandal, Polizist mit Schnittwunde wurde von den Kollegen durch den Tod des Täter gerächt, 2002

Publiziert am 17. November 2015 von justizfreundadmin

Kölner Polizeiskandal, Polizeiopfer Stefan Neisius, 2002

…1990, im Alter von 18 Jahren wurde bei Neisius eine schizoide Psychose diagnostiziert. Er floh aus der Psychiatrie und unternahm mit einem Sprung aus dem 7 Stock einen Suizidversuch, den er verletzt überlebte. Wegen der Verletzungen konnte Neisius seine Ausbildung zum Tischler nicht beenden, war arbeitsunfähig und auf Sozialhilfe angewiesen. Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Polizei | Schreib einen Kommentar

Anwalt aus Herzberg wegen Untreue verurteilt, 08.06.2015

Publiziert am 17. November 2015 von justizfreundadmin

Anwalt wegen Untreue verurteilt, Online Focus, 08.06.2015

Ein Rechtsanwalt und Notar ist vom Amtsgericht Herzberg am Harz wegen Untreue zu einem Jahr und drei Monaten Haft verurteilt worden. Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Anwaltsberatung | Schreib einen Kommentar

Fehlerhafte Gutachten in Sorgerechtsfällen. Papa ist ein Krokodil, Mama sitzt im Kerker, 27.09.2014

Publiziert am 15. November 2015 von justizfreundadmin

Fehlerhafte Gutachten in Sorgerechtsfällen Papa ist ein Krokodil, Mama sitzt im Kerker, sueddeutsche.de, 27.09.2014

Wenn Eltern sich trennen und es vor Gericht um das Sorgerecht geht, soll eigentlich das Kindeswohl im Mittelpunkt stehen. Doch viele Gutachten, die von Familienpsychologen vor Gericht eingereicht werden, arbeiten mit wissenschaftlich zweifelhaften Methoden.
Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Gutachter | Schreib einen Kommentar