Archiv der Kategorie: Unkategorisiert

Der Rechtsstaat ist eine Illusion, Süddeutsche Zeitung 09.02.2008, Seite 16 Dieter Simon, ein bedeutender Rechtswissenschaftler, stellte die Frage zum Rechtsstaat: “Ist das nicht eine grandiose Illusion?” Internationale Fachtagung “Die Wahrheit der Illusion” 7. – 9. Februar 2008, Potsdam. Beim Rechtsstaat … Weiterlesen →

Handelsblatt, Justizminister kurvt betrunken durch Hannover Niedersachsens Noch-Justizminister Bernd Busemann hätte gewarnt sein können: Vor gut zwei Jahren lud er Journalisten zum Probetrinken in eine Kneipe in Hannover, um auf die Gefahren des Alkoholkonsums aufmerksam zu machen. „Alkoholtest und Selbsterfahrung“ … Weiterlesen →

So wirken die Länder und der Bundestag auch auf die Arbeit der dritten Gewalt ein. Neskovic, MdB, Richter am Bundesgerichtshof a.D. 12 Die Dritte Gewalt im politischen Diskurs Vortragsmanuskript für den Vortrag zum Symposium „Justizkritik“ der „Betrifft Justiz“ vom 16.01.2010 … Weiterlesen →

Schuld und Bühne, Absprachen im Hinterzimmer, weinende Angeklagte, Gewissensbisse nach der Verhandlung: Unser Kollege ist seit drei Jahren Schöffe am Amtsgericht – und muss als Laie über andere Menschen urteilen. Er hat einiges über das deutsche Rechtssystem zu erzählen. Süddeutsche … Weiterlesen →

Elfjährige „aus Tradition“ vergewaltigt: Täter wieder frei, unzensiert.at, 28.05.2011 Wie wenig das Rechtsempfinden vieler Normalbürger mit der tatsächlichen Rechtssprechung der Justiz zu tun hat, zeigt derzeit ein schockierendes Urteil im deutschen Osnabrück. Ein arbeitsloser und integrationsunwilliger Moslem hatte 2006 im … Weiterlesen →

Strafe nach Gutdünken, Auto-Bild, 43/2012, 26.10.2012 Wo ist es am teuersten und wie kann man sich wehren? …Der Gesetzgeber spricht lediglich von Regelbußen – diese gelten aber nur für unbescholtene Autofahrer. Beispiel: Ein Autofahrer ohne Punkte in Flensburg fährt innerorts … Weiterlesen →

“10. Die von der Richterschaft lancierte Suggestion, die Berufsgenossen seien eine “geschlossene Gesellschaft der Heiligen”, ist nach der Auffassung des ausgewiesenen Fachmanns Wolfgang Neskovic (neunte Zivilsenat BGH) nicht nur ein Märchen, sondern schlicht dummes Zeug, da er in langjähriger Betrachtung … Weiterlesen →

Das Erste, Ratgeber Recht, Sendung vom 20.10.2012 Gerichtsverfahren kosten Geld und Nerven – erst recht, wenn sich der Prozess hinzieht und kein Ende in Sicht ist. In solchen Fällen waren die Kläger bisher weitestgehend hilflos. Durch die Rechtsprechung des Europäischen … Weiterlesen →

Vorwurf Rechtsbeugung: Anwalt auf der Anklagebank, Frankenpost, 19.08.2012 Der mit Spannung erwartete Prozess gegen den Wunsiedler Stadtrat und Rechtsanwalt Michael Flood vor dem Amtsgericht in Wunsiedel dauert am Dienstagnachmittag lediglich 20 Minuten. Wunsiedel – Der mit Spannung erwartete Prozess gegen den Wunsiedler … Weiterlesen →

Der RiAG ist schon früher durch seine doch etwas – hm – eigenwilligen Rechtsansichten aufgefallen: Vor einiger Zeit war die Meldung über den Güstrower Amtsrichter Dr. H durch Blogs und Medien gegangen, der wegen Rechtsbeugung angeklagt war. Pikanterweise hatte die … Weiterlesen →