Archiv der Kategorie: Hausdurchsuchungen

Hausdurchsuchung Gefahr im Verzug bei der Erfindung von Kunst unter einem erfundenem Künstlernamen, 2008

Publiziert am 23. August 2010 von justizfreundadmin

Hausdurchsuchung Gefahr im Verzug bei der Erfindung von Kunst unter einem erfundenem Künstlernamen Am Nachmittag des 05.04.2008 stürmten Beamten der Polizei Rinteln (Niedersachsen) auf Veranlassung der Staatsanwaltschaft Bückeburg – wegen “Gefahr im Verzug” ohne richterlichen Durchsuchungsbeschluss – das Haus der … Weiterlesen →

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Internetforum-Betreiber haftet nicht für urheberrechtsverletzende Links, Durchsuchungsbeschluß unrechtens, 2008

Publiziert am 23. August 2010 von justizfreundadmin

Internetforum-Betreiber haftet nicht für urheberrechtsverletzende Links, Durchsuchungsbeschluß unrechtens Das Amtsgericht ordnete die Durchsuchung der Wohnung, des Fahrzeugs und der Geschäftsräume des Beschwerdeführers an, da er sich der unerlaubten Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke strafbar gemacht habe. Gegen diese Durchsuchung wandte sich … Weiterlesen →

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Hausdurchsuchung wegen eines Beweisstücks, dass sich ohnehin in den Gerichtsankten befindet unrechtens, Az. 2 BvR 1801/06

Publiziert am 23. August 2010 von justizfreundadmin

Eine Hausdurchsuchung in Osnabrück bei einem Anwalt in der Kanzlei und seinen privaten Wohnräumen wegen Richterbeleidigung, die ein Richter in Auftrag gegeben hat. Seine Kollegen am Amts- und Landgericht sahen ihn als Opfer einer Ehrverletzung und einer falschen Verdächtigung. Die … Weiterlesen →

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Strafanzeige gegen den bayerischen Generalstaatsanwalt Hermann Froschauer wegen des Verdachts der versuchten Strafvereitelung

Publiziert am 23. August 2010 von justizfreundadmin

httpv://www.youtube.com/watch?v=a0n1PNpB00g&hd=1 Strafanzeige gegen den bayerischen Generalstaatsanwalt Hermann Froschauer wegen des Verdachts der versuchten Strafvereitelung: Die Grünen stellten Strafanzeige gegen den bayerischen Generalstaatsanwalt Hermann Froschauer wegen des Verdachts der versuchten Strafvereitelung; er habe mehrfach in die Ermittlungen gegen Karlheinz Schreiber, Max … Weiterlesen →

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Vorverurteilt, Staatsanwaltschaft glaubt Urheberrechtsvertretern blind, ct magazin 22, 16.10.2006 Seite 102

Publiziert am 23. August 2010 von justizfreundadmin

Vorverurteilt, Staatsanwaltschaft glaubt Urheberrechtsvertretern blind ct magazin 22, 16.10.2006 Seite 102 Wegen angeblichen Handels mit gefälschten Film-DVDs hat die Staatsanwaltschaft Würzburg eine junge Mutter in Untersuchungshaft gebracht. Über Fehler Fehler und Ungereimtheiten in den Behauptungen der GVU sahen die Strafverfolger … Weiterlesen →

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Was Meinungsfreiheit in Deutschland wert ist, das hat Anfang diesen Jahres ein 49-jähriger Familienvater aus Mittelhessen zu spüren bekommen. Oberstaatsanwalt Kramer, Staatsanwaltschaft Gießen: "Hier bestimmen wir, was Meinungsfreiheit ist!

Publiziert am 23. August 2010 von justizfreundadmin

Was Meinungsfreiheit in Deutschland wert ist, das hat Anfang diesen Jahres ein 49-jähriger Familienvater aus Mittelhessen zu spüren bekommen. Oberstaatsanwalt Kramer, Staatsanwaltschaft Gießen: “Hier bestimmen wir, was Meinungsfreiheit ist! Wenn Sie keine Ruhe geben, dann befürchte ich eines Tages ein … Weiterlesen →

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Willkürliche Hausdurchsuchung mit Einsatzkommando und Maschinenpistolen wegen negativer Äußerung über einen Papstbesuch, Amtsgericht Altötting, Fakt 26.11.2007

Publiziert am 23. August 2010 von justizfreundadmin

Willkürliche Hausdurchsuchung mit Einsatzkommando und Maschinenpistolen wegen negativer Äußerung über einen Papstbesuch, Amtsgericht Altötting, Fakt 26.11.2007 Wenn ein braver Bürger in die Mühlen von übereifrigen Ermittlern gerät, dann kann diesem rechtschaffenden Menschen ganz schnell hören und sehen vergehen und mit … Weiterlesen →

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Urteilssammlung, Hausdurchsuchungen/Razzia im rechtsfreien Raum, spiegel online, 31.12.2007

Publiziert am 23. August 2010 von justizfreundadmin

Hausdurchsuchungen/Razzia im rechtsfreien Raum, spiegel online, 31.12.2007 Ein angeblicher 22,90 Euro-Betrug, ein Drogengerücht aus dritter Hand – immer wieder filzen Ermittler Wohnungen und Büros auf Basis vager Verdachtsmomente. Chronisch überlastete Ermittlungrichter genehmigen die Durchsuchungen häufig ohne ausreichende Prüfung. Vier Jahre … Weiterlesen →

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Hausdurchsuchung, ZDF Wiso 28.08.2007

Publiziert am 23. August 2010 von justizfreundadmin

Hausdurchsuchung, ZDF Wiso 28.08.2007: …Wiso fragt den deutschen Experten für Strafprozessrecht, den ehemaligen Bundesrichter Prof. Lutz Meyer-Goßner ob Herr Bernhard hier alles richtig gemacht hat. In dem Fall war es ja nur sehr verständlich und nachvollziehbar, dass der Beschuldigte sich … Weiterlesen →

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Panorama 14.02.2008, Das Erste, Sinnlose Hausdurchsuchungen – Die Schnellschüsse der Justiz

Publiziert am 23. August 2010 von justizfreundadmin

Panorama 14.02.2008, Das Erste, Sinnlose Hausdurchsuchungen – Die Schnellschüsse der Justiz Es sieht aus wie nach einem Raubüberfall – dabei ist es nur das Ende einer normalen Hausdurchsuchung: Polizisten und Fahnder haben Jörg Krauses Wohnzimmer und seine Firma durchkämt. Hausdurchsuchungen … Weiterlesen →

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